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Verlagsort Bremen. Herausgeber Kurt Thiele. Verlag: Bremer Die BNZ erscheint jeden Werktag u. kostet RM 1.90 frei Haus, Anzeigenberechuung: hiesige die 10gespaltene mm°Zeile RM 0.10 Nationalsozialistische Zeitung, Kurt Thiele. Geschäftsstelle und durch die Post zuzügl. 36 Pfg. Bestellgeld. Der Bezugspreis ist im auswärts RM 0.12, im Textteil RM 0,50, auswärts RM 0.70.

Redaktion: Papeustr. 15. Sprechstunden der Redaktion: Montag Voraus zahlbar. Bei Betriebsstörung, Streik, Verbo., Aussperrung Stellengesuche RM 0.04. Sonstige kleine Anzeigen RM OHL.

bis Freitag von 17 bis 18 Uhr. — Fernsprecher Domsheide 25878. usw. hat der Bezieher keinen Anspruch auf Rückzahl. des Bezugpr. Platzvorschriften ohne Verbindlichkeit.

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Ppssikisnt

Königsberg, 6. Mai. In der am Mitt­woch vormittag eröffneten ersten Haupt­versammlung der neugewählten Ostpreu- ßischen Landwirtschaftskammer wurde Frei­herr Bustlar-Venedien, der auf eine natio­nalsozialistischen Liste in die Kammer ge­wählt worden ist, mit 47 Stimmen gegen 28 Stimmen für den bisherigen Präsidenten der Landwirtschaftskammer, Dr. Brandes- Nlthof, zum Präsidenten gewählt.

verklagt

Ifpsvii'snus

München, 4. Mai. Das Braune Haus in München teilt mit: „Der Reichsverkehrs­

minister Treviranus hat anläßlich einer Rede behauptet, daß die nationalsozialistische Führung für die Auflösung der SA. außer­ordentlich dankbar sei und auch dankbar sein müsse, für die Beseitigung einer Un­ruhegefahr in ihren eigenen Reihen".

Diese Behauptung eines aktiven Ministers stellt eine außerordentlich schwerwiegende Herabwürdigung des Führers der NSDAP. dar, dem damit der Vorwurf des Gesin- nnngsvcrrats an treuen Kampfkameraden gemacht wird. Adolf Hitler hat daher fei­nen Nechtsbeistand Dr. Hans Frank ll be­auftragt, gegen Treviranus Strafantrag und Beleidigungsklage einzureichen und er­wartet, daß Treviranus selbstverständlich von sich aus auf die derzeitigen Regierungs­parteien im Reichstag im Sinne der um­gehenden Jmmunitätsaufhebung zur Durch­führung der Klage einwirken wird.

Oss Tsntr'um in risp Lwiokmükis

Hübe über die nationalsozialistischen Absichten

München, 5. Mai. In der nationalsozialisti­schen Korrespondenz wird unter der Ueberschrift: „Das Zentrum in der Zwickmühle", ein Artikel des nationalsozialistischen Preußen-Führers Kube veröffentlicht. Es heißt darin u. a.: Die Natio­nalsozialisten verzichteten auf ihren Anspruch, in Reichend in Preußen die Macht und die volle Verantwortung zu übernehmen, nicht. Aber erst, wenn die Zeit da sei, würden sie handeln. Die Nationalsozialisten warteten aus die Stunde, die ihnen die reise Frucht ihres Kampfes in den Schoß fallen lassen müsse.

Im Preußischen Landtag würden sie die kleine Gruppe der Deutschen Volkspartei ritterlicher be­handeln, als man die nationalsozialistische Land- tagsgruppe behandelt habe. Sie würden es nicht Dulden, daß man die sieben deutsch-volkspartei- ckichcn Abgeordneten zu Herrn Hugenberg zwinge, der so gern ernten möchte, was Hitler gesät habe. Der deutschnationalen Preußenfraktion stünden die Nationalsozialisten mit kühler Sach­lichkeit gegenüber. In ihr Fahrwasser lasse man sich nicht zwingen. Der ArtikÄ schließt: „Unsere Vorbereitungen für die sachliche Arbeit, wie für den weiteren Kampf um den Staat, sind getrof­fen."

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Memel, 5. Mai. Bei den Landtagswahlen am Mittwoch haben die memelländischen Parteien trotz litauischen Terrors und der widerrechtlichen Einbürgerung von Tausenden von Großlitauern einen überwältigenden Sieg errungen. Nach dem bisher vorliegenden Gesamtergebnis (es fehlen noch 13 kleine ländliche Bezirke) wird der neue Landtag, abgesehen von kleinen Verschiebungen, saß genau dieselbe Zusammensetzung haben wie der von den Litauern aufgelöste frühere Land­tag. Von den insgesamt 29 Abgeordnetensitzen werden auf Grund der bisherigen Berechnungen auf die Landwirtschaftspartei 10—11 Litze

(früher 10), auf die Volkspartei 8 (8), auf die Sozialdemokraten 2 (4), auf die Kommunisten 3 (2) und auf die litauischen Listen zusammen 5 (5) Sitze entfallen.

Im einzelnen sieht das Ergebnis wie folgt aus:

Deutsche: abgegeb. St. 65 728

Memell. Vp.: 17 922 (1930: 13 709) 8 S.

Memell. Landw.-P. 24 442 (1930: 15 810) 11 „

Sozialdemokraten 5114 (1930: 6 870) 2 „

Arbeiterp. (Komm.) 5390 (1930: 2 062) 3 „

Litauer:

Großlitauische Volks- und

Arbeiterpartei: 7 055 (1930: 1 900) 3 „

Lit. Landw. 4 906 (1930: 6 978) 2 „

Splitter:

Hausbes.-Liste 236 0 „

Verb. d. lit. Landw. 620 0 „

Die Wahlbeteiligung, die außerordentlich groß war, dürfte an 95 v. H. heranreichen. In einer ganzen Anzahl von Orten wählte die Bevölke­rung geschlossen zu Hundert v. H. Selbst Kranke und Gebrechliche wurden auf Tragbahren zu den Wahllokalen getragen. Das Wahlergebnis, das eine deutliche Antwort auf die litauische Gewalt­politik darstellt, hat im ganzen Memelgebiet außerordentliche Genugtuung und Befriedigung ausgelöst.

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Berlin, 4. Mai. Der Reichspräsident hat heute zwei Verordnungen unterzeichnet. Mit der ersten Verordnung werden alle poli­tischen Verbände, die militärähnlich organi­siert sind, oder sich so betätigen, der Kon­trolle des Reichsministers des Innern unter­stellt. Durch die zweite Verordnung sind die kommunistischen Gottlosenorganisationen mit sofortiger Wirkung für das ganze Reichsgebiet aufgelöst worden.

Nach der neuesten Notverordnung bleibt also das Verbot der SA. aufrechterhalten. Aber es darf eine neue SA.-Organisation — im Rahmen der Notverordnung natürlich — aufgezogen werden:

Ergebnis:

Die Regierung Brüning hat sich, um ein Verbot des Reichsbanners herumgedrückt, aber die Organisation der patentierten Re­publikschützer wird nunmehr der verhaßten SA. und SS. Hitlers gleichgestellt. Man betont zwar, daß die „2. Notverordnung des Reichspräsidenten zur Sicherung der Staatsautorität vom 3. Mai 1832 kein neues Recht schasse für splche Verbände, die früher aufgelöst worden sind." In.Wirklichkeit aber bedeutet diese neue Verordnung doch die verschleierte Zurücknahme der ersten, die das SA.-Verbot anssprach.

In der erwarteten Notverordnung im Zu­sammenhang mit dem SA-Verbot schreibt der „Völkische Beobachter", der Kanzler habe die ungeheuerliche Selbstdesavouierung sei­ner letzten Notverordnungspolitik dem Sturz des Kabinetts vorgezogen in der Hoffnung, sich dadurch weiter an der Macht halten zu können. Es dürste bezweifelt werden, ob

dieses taktische Manöver zu einem vollen Erfolg führe, denn die Stellung des Kanz­lers gegenüber dem Auslande dürfte nach diesem offensichtlichen Eingeständnis -er Schwäche seiner Stellung nunmehr erst recht unhaltbar geworden sein, was nicht ohne Rückwirkungen auf die innerpolitische Lage bleiben könne.

Die Blamage Brünings ist so vollkommen, wie überhaupt nur denkbar. Die Staats­autorität ist unter Brüning durch die Folge von Notverordnung in solche Not geraten wie nie zuvor.

Durch die Aufregung, die in Frankreich, Polen, Tschechei usw. über den Vorstoß der Bayerischen Volkspartei (Zentrum) gegen die Neichswehrführung entstanden ist und durch die wahnsinnige Hetze der Feinde Deutsch­lands gegen NSDAP. und Reichswehr wird der Kampf um Brüning und um die Macht in Deutschland beinahe zu einem Kampf gegen französische Herrschaft über Deutschland.

Die entsetzliche Angst der französischen Chauvinisten um Brüning und sein Kabinett bringt die derzeitige Reichsregierung in eine seltsame Lage!

Muß Brüning jede Blamage vor aller Welt, jede innen- nnd außenpolitische Nie­derlage hinnehmen um Frankreichs willen? Kann Brüning nicht die Konsequenzen zie­hen, die jeder andere Politiker nach den Ge­setzen der Demokratie längst gezogen hätte?

Wie dem auch sei! Der Kampf gegen Brüning erscheint mit jedem Tage jedem Deutschen notwendiger und dringender!

Sinn üsn Hulspkis

Gedanken zur bremischen Warcn-Clearino- Gesellschaft

Von Julius Miele Es ist merkwürdig still geworden um diS Autarkiefrage. Scheinbar greift die Erkenntniss daß eine Umgestaltung unseres Außenhandels nicht mehr zu vermeiden ist, auf immer weitere Kreise über. Wenn man sich über den Sinn des Wortes Autarkie klar wäre, würde wahr­scheinlich der Streit um diese Frage bald ganz beendet sein. Man sollte eine Kommission ein­setzen, die einmal festlegte, was unter Autarkie verstanden werden soll.

Es ist selbstverständlicher Unsinn, wenn die unentwegten Gegner von einem völligen Abschluß Deutschlands sprechen. Es wird wohl niemand unter den Autarkiefreunden zu finden sein, der eine derartige Forderung aufstellt. Autarkie kann nur die

Verlegung des Schwergewichts der Volks­wirtschaft aus den Binnenmarkt heißen, aber nichts anderes. Also Einstellung der Aus- und Einfuhr auf die Belange der in­nerdeutschen Wirtschaft, nicht aber völlige Aus­gabe des Im- und Exports.

Bei solcher Begriffsbestimmung ist es klar, daß Autarkiegegner, wenn sie von einer „sinnvollen Planwirtschaft" sprechen, dem von der anderen Seite Gewallten viel näher sind, als sie selbst vielleicht ahnen. Verfolgt man die Handelsteil« der Zeitungen, dann wird man erstaunt sein, wie häufig von durchaus liberalistisch eingestell­ten Persönlichkeiten und Gremien dieser Rus nach sinnvollem Planen und Stärkung des Bin­nenmarktes ertönt. Selbst Minister äußerten sich bereits in solchem Sinne, wenn sie den Schutz der Landwirtschaft verlangten und prokla­mierten.

Im Grunde genommen ist der ganze Streit müßig und unnütze Kraftverschwendung, denn die Dinge sind soweit gediehen, daß wir nicht mehr sie, sondern sie uns meistern. Ob wir wollen oder nicht, wir werden heute zu einer autarkischen Einstellung getrieben.

In Bremen gründete man die Internationale Waren-Clearing-Gescllschaftz Ihre Gründer bezeichnen sie als einen Notbe­helf, um den Warenaustausch nicht vollkommen ins Stocken geraten zu lassen. Man gibt also zu, daß bereits Stockungen eingetreten sind, die sich mit gewöhnlichen Mitteln nicht mehr über­winden lassen. Dies dürfte der bündigste Be­weis sein, daß uns die Umstände zwingen, den Weg der Autarkie zu beschreiten.

Sehen wir uns einmal um in der Welt, so finden wir eine große Anzahl Staaten, die mit Währungsschwierigkeiten kämpfen und einschnei­dende Devisenbeschränkungen einführten. Wieder andere leiden unter der Last der Arbeitslosigkeit und erschweren die Einfuhr durch hohe Schutz­zölle und Kontigente. Erst in allerletzter Zeit meldete die Tagespresse neue Zollerhöhungen in England und die Einführung weiterer Konti­gente in Frankreich. Wenn aber der größte Teil der Welt sich vom Freihandel abkehrt, wie soll dann Deutschland, das am schwersten unter der Weltkrisis leidet, diese Wirtschaftsform aufrecht erhalten? Deutschland hat ein starkes Export- bedürfnis, kann es dieses nicht mehr befriedigen, weil sich die Absatzländer abschließen, so muß eS