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Berlin, 1. gnnt. vor Vertretern der Presse äußert« sich Staatssekretär Reinhardt vom KeichSfinanzministrrtum über den Inhalt des am Mittwoch vom Kabinett verabschiedeten Entwurfes eines Gesetze zur Verminderung der Arbeitslosigkeit. Grundsätzlich unterstrich Staatssekretär Reinhardt, bah eine wesentlich« Voraussetzung sür die Gesun­dung von Wirtschaft und Finanzen nicht schon gege­ben Ist In einer Verminderung der Arbeitslosen- zifseru, sondern erst in einer Vermehrung der Arbeit, die zu einer Erhöhung des Lohnkontos und d«S Umsatzes der deutschen Volkswirtschaft und des Volkseinkommens führt. Die zwangsläufige Folg« davon Ist eine Verbesserung der Einnahmen in den öffentlichen Haushalten und auf der anderen Seit« die Verminderung des Finanzbedarfes sür die ArbeitSlosenfiirsorge. Alle Maßnahmen des Reichs­finanzministeriums werden grundsätzlich von der Basis dieser Gedankengängr aus getroffen.

Nach den Mitteilungen des Staatssekretärs Rein­hardt besteht das Gesetz aus 6 Abschnitten; die ein­zelnen Abschnitte heißen:

1. Arbeitsbeschaffung,

2. Steuerfreiheit für Ersatzbeschaffungen,

8. Freiwillige Spenden zur Förderung der na­tionalen Arbeit,

4. Neberführung weiblicher Arbeitskräfte in die Hauswirtschaft,

b. Förderung der Eheschließungen,

6. Durchführung und Ergänzungen.

<sn Abschnitt 1 wird auf die späteren Abschnitte hingewiesen.

Abschnitt 2 (Steuerfreiheit für Ersatzbeschassungen) sieht im einzelnen vor, daß Auswendungen sür die Anschaffung oder Herstellung von Maschinen und Geräten oder ähnlichen Gegenständen des gewerb­lichen oder landwirtschaftlichen Anlagekapitals im Steuerabschnitt des gewerblichen Ertrages

voll vom Einkommen abgezogen

werden können, wenn der neue Gegenstand inlän­disches Erzeugnis ist und nach dem 30. Juni 1933 und vor dem 1. Januar 1935 angeschafft oder her­gestellt ist.

Abschnitt 3 beschäftigt sich mit den

freiwillige» Spenden zur Förderung der nationalen Arbeit

Die Spende soll einem Ausgleich hinterzogener Steuerbeträge dienen. Wenn festgestellt wird, daß der betreffende Spender Steuern hinterzogen hat, dann kann er den Spendenschein vorlegen und da­durch neben Straffreiheit erreichen, daß mindestens 59 Pzt. des hinterzogene Steuerbetruges ihm auf den Spendenschein ngerechnet werden. Das Auf­kommen aus diesen Spenden soll ausschließlich der Arbeitsbeschaffung dienen.

Der 4. Abschnitt

Uebersiihrung weiblicher Arbeitskräfte in den Haushalt"

geht von der Tatsache aus, daß die Zahl der Haus­gehilfinnen in den letzten 19 Jahren ganz bedeutend zurückgegangen ist. Während sie 1925 noch 1 Million betrug, beziffert st sich heute lediglich auf 109 909.

Der Grund dafür sind neben der allgemeinen Ver­schlechterung der Wirtschaftslage in erster Linie die außerordentlich hohen Soziallasten. Jetzt sollen Hausgehilfinnen einkommensteuerlich als minder­jährige Kinder angerechnet werden, so daß also ein Arbeitgeber mit einer Frau, zwei Kindern und einer HaSgehilfin in der Berechnung der Einkommensteuer demjenigen mit Frau und drei Kindern gleichgerech­net wird.

Der 5. Abschnitt

„Förderung der Eheschließungen"

sieht die Einrichtung einer EhesiandSbeihilse vor, durch die jungen Leuten die Beschaffung von Einrichtungsgegenständen sür eine kleine Wohnung ermöglicht werden soll. ES find

zinslose Ehestandsdarlehen bis zum Betrage von 1000 RM.

vorgesehen, deren Tilgungsbetrag monatlich 1 Pzt. betragen wird. Weitere Voraussetzung ist die Ver­pflichtung der jungen Ehefrau, während der Dauer der Rückzahlung des Darlehens solange keine Arbeit aufzunehmen, wenn der Ehemann ein Einkommen von mindestens 125 Mark monatlich besitzt. Das Darlehen wird nicht in bar gewährt, sondern in Form eines Bedarfdeckungsscheines und berechtigt nur zum Erwerb von Möbel und Hausgerät. Der bisher bestehende Ledigenzuschlag wird vom 1. Juli ds. Js. ab in Wegfall kommen. Man rechnet da- mit, angesichts dieser günstigen Einrichtung bereits im ersten Jahre 159090 Ehen finanzieren zu können.

Abschnitt 1 betrifft dir Förderung von Instand­setzung und Ergänzungsarbeiten an VerwaltungS- und Wohngebäuden, Brücken und sonstigen Baulich, keilen der Länder, Gemeinden und Gemeindever­bänden und der sonstigen öffentlichen Körperschaften, an Wohn- und Wirtschaftsgebäuden landwirtschaft­licher Betriebe, ferner die Teilung vor größeren Wohnungen und Räumen zu kleinen Wohnungen,

Berlin, 1. Juni. Die Abrüstungskonferenz hat gestern angesichts der noch nicht überwundenen Schwierigkeiten, die einem baldigen definitiven Ab­schluß entgegenstehen, einen

eigenartigen Mittelweg Wischen Fortsetzung und Vertagung

ihrer Arbeit gewählt.

Eine Vertagung auf den Herbst, die von mancher Seite angeregt worden war, wäre für viele Konfe­renzteilnehmer ganz untragbar gewesen und hätte in den meisten Ländern einen vernichtenden Eindruck gemacht. Andererseits bestand oei Fort­setzung der öffentlichen Debatte im Hauitausschuß keine Möglichkeit, diejenigen Mächte, auf die es jetzt ankommt, zu den notwendigen Konzessionen zu

die vorstädtische und die landwirtschaftliche Klein­siedlung, Flußregulierungen, die Versorgung der Be­völkerung mit Elektrizität, Gas usw., Tiefbauarbei­ten und Sachleistungen an Hilfsbedürftige. DaS Reich gibt den Gemeinden und Gemeindeverbänden zinslose Darlehen, dem Hausbesitz einen verlorenen Zuschuß sür Hausreparaturen.

Der Entwurf dieses Gesetzes und besonders fein Absatz 1 ist im Einvernehmen mit dem Reichsbanl- prästdenten und dem Reichsbankdirektorium zu- standegekommen. Der Reichssinanzministsr ist dar­nach bekanntlich ermächtigt,

ArbeitSschatzamveisungen bis zu einer Milliarde Mark

auszugeben. Diese Anweisungen werden der Gesell- chafft sür öffentliche Arbeiten in Berlin zur Ver­fügung gestellt. Anträge auf Mittel sind beim ReichSarbeitSministerium zu stellen.

In Kreisen der ReichSregierung rechnet man da­mit, daß di-r Pläne über die Tiesbauarbeiten schon

in den nächsten Wochen 400 090 Mann an die Arbeit bringen.

Die Bezahlung dieser Arbeitskräfte regelt sich fol­gendermaßen:

1. erhalten die Beschäftigten die Arbeitslosenhilfe, die ihnen bei weiterer Dauer der Arbeitslosigkeit zu­stehen würde,

2. wird vom Träger der Arbeit eine warme Mahlzeit je Arbeitstag oder ein entsprechender Bar- betrag gegeben.

3. werden vom Reich 25 Mark für jeweils 4 Wochen in Form von Bedarssdeckungsscheinen zur Verfügung gestellt, die zur Anschaffung von Klei, düng, Wäsche und dergleichen dienen sollen. Außer­dem wird noch eine sehr namhafte Summe in Be- darfdsckungsscheinen an die Bezirksfürsorgeverbände gegeben, die besonders Bedürftigen zur Anschaffung zugute kommen sollen.

Zusammenfassend unterstrich Staatssekretär Rein­

bringen. Man ist deshalb darauf gekommen, das Büro, d. h. das Präsidium der Konferenz, das an sich nur die äußeren Dispositionen für die Konfe­renzarbeiten zu treffen hat, mit den matriellen Ver­handlungen über die endgültige Gestalt der Ab- rüftungskonvention zu beauftragen. Diese vorläufige Lösung gibt keinen Anlaß zu irgend welchem Opti­mismus. Immerhin zeigt sie, daß keiner der Kon­ferenzteilnehmer die Verantwortung für einen Ab­bruch oder überhaupt ein negatives Ergebnis über­nehmen möchte. Einen gewissen Fortschritt kann man auch aus dem gestern vom Präsidium der Kon­ferenz ausgearbeiteten Entschließungsentwurf ent­nehmen, der den englischen Konventionsentwurf, der bisher nur die Grundlage der Diskussion bildete, zur Grundlage des künftigen Abkommens bestimmt.

hardt, daß durch diesen neuen Maßnahmen der Reichsregierung angekurbelt werden sollen: Die Bau- wirtschaft, die Txetil-, die Maschinen, und die Mö­belindustrie und die damit unmittelbar verbundenen Wirtschaftszweige. Dazu kommt die Neberführung weiblicher Arbeitskräfte in die Hauswirtschaft und die Herausnahme weiterer weiblicher Arbeitskräfte aus der Produktion.

Die Bestimmungen über die Ehestandshilse

Berlin, 1. Juni. Zu der in dem Gesetz zur Ver- Minderung der Arbeitslosigkeit vorgesehenen Ehe­standshilfe werden alle ledigen Personen herange- zogen, die Einkünfte im Sinne des Einkommen­steuergesetzes beziehen. AIS ledig gelten die Perso­nen, die nicht verheiratet sind und verwitwete oder geschiedene Personen, aus deren Ehe Kinder nicht hervorgegangen sind.

Die Ehestandshilfe der Lohn- und Gehalts­empfänger wird nicht erhoben, wenn der Arbeits­lohn den Betrag von 75 RM. im Monat nicht er­reicht. Die Ehestandshilse der Lohn« und Gehalts­empfänger beträgt 2 v. H. bei 75 RM. bis aus­schließlich 150 RM. Arbeitslohn, 3 v. H. bei 150 RM. und ausschließlist 800 RM. Arbeitslohn, 4 v. H. bei 309 RM. bis ausschließlich 500 RM. Arbeits­lohn, 5 v. H. bei 509 RM. Arbeitslohn und darüber.

Bemessungsgrundlage der Ehestandshilfe der Ver­anlagten find die Reineinkünfte, die nicht dem Steu­erabzug vom Arbeitslohn unterlegen haben. Vom Gesamtbetrag dieser Reineinkünfte dürfen nur die Werbungskosten, Schuldzinsen, Renten und dauernde Lasten abgezogen werden. Die Ehestandshilfe be­trägt von den hiernach festgestellten Reineinkünften: 2 v. H. bei 750 bis ausschließlich 1300 RM., 3 v. H. bei 1300 bis ausschließlich 3100 RM., 4 v. H. bei 8100 bis 5509 RM., 5 v. H. bei 5509 RM. und darüber.

Wenn der Hauptausschuß heute diesem Beschluß zu­stimmt, so hat sich die Konferenz der Haltung an­geschlossen, die Deutschland nach der Reichstagsrede des Kanzlers eingenommen hat. Für Frankreich würde dar vor allem bedeuten, daß es jetzt endlich den Grundsatz der qualitiativen Abrüstung, mit dem die Konvention steht und fällt, annimmt.

Vollmachten für Henderson.

Gens, 1. Juni. Der Hauptausschuß hat in einer ausgedehnten Debatte den gestrigen Beschluß des Präsidiums übre die Wetterführung der Abrüstungs­konferenz bestätigt. Auf Grund eines Vorschlages von Norman Davis und Motta wurde lediglich die Vollmacht des Präsidenten Henderson erweitert, der (Fortsetzung auf Seite 2.)

»M Hitlers ArbeitS- hssAMMSS-Vrojelte

Mit dem großen Werk des politischen Auf- baues des neuen Staates, das heute im großen Rahmen eingeleitet und gelungen ist, sind auch die politischen Grundvoraussetzun­gen für oie großen und fundamentalen Wirt« schaftlichen Aufgaben geschaffen worden, di« dem neuen Deutschland gestellt sind und in deren Vordergrund die entscheidende Frage der Arbeitsbeschaffung steht.

Konnte bisher die Reichsregierung sich nur mit Einzelmatznahmen auf wirtschaftlichem Gebiete betätigen, so hat nunmehr Reichs­kanzler Adolf Hitler über das vom Reichs­kabinett gestern beschlossene Gesetz zur Min­derung der Arbeitslosigkeit hinaus auch hiet mit schöpferischer Initiative eingegriffen un! neue fruchtbare Gedanken in die wirtschafts- polttifche Debatte geworfen, die vem neue« Deutschland auch in dieser Hinsicht ein neues Gesicht geben werden.

Die Grundverfassung, von der aus Adolf Hitler an eine großzügige Lösung herangeht, kann man dahin umreißen, daß eine Wftt- schaftsgesundung, die Millionen Arbeitsloser wieder in den Wirtschaftsprozeß eingliedert, selbstverständlich auf die Dauer nur durch die deutsche Privatwirtschaft herbeigeführt werden kann. Die wichtige Aufgabe jedoch, die dem Staate in diesem Augenblick zufällt, besteht darin, unserem darniederliegenden Wirtschaftsleben einen Antrieb und Auftrieb zu geben. Von diesen Voraussetzungen aus­gehend, hat Adolf Hitler drei große Projekte angeregt:

Das erste Projekt hat die Wiederherstellung des deutschen Hausbesitzers durch ein um­fassendes Hausreparatur- und Bauprogramm zum Ziel. Es ist in Aussicht genommen, die Hauszinssteuer in Zukunft dem Hausbesitz insoweit zu erlassen, als er unverzüglich not­wendiggewordene und zurückgestellte Haus- reparaturen im Werte eines Mehrfachen des erlassenen Hauszinssteuerbetrages in Auftrag gibt. Da die Bauindustrie eine der wichtigsten Schlüsselindustrien unserer Wirtschaft ist, wild eine unmittelbare Belebung einer großen An­zahl von Wirtschaftszweigen die Folge sein- Auch die Frage der Finanzierung der Haus­reparaturen durch vorgesehene staatliche E*- leichterungsmaßnahmen wird bei diesem Projekt eine wesentliche Rolle spielen.

Die zweite großzügige Arbeitsbeschaffungs­idee Adolf Hitlers ist der Gedanke des Baues eines umfassenden deutschen Automobil- straßennetzes. Die Frage der für das Auto­mobil zur rationellen Fortbewegung ge­eigneten Straßen ist bisher nicht richtig be­handelt worden. Der Unterbau unseres heutigen Straßensystems widerspricht völlig den Anforderungen des neuzeitlichen Auto­mobilverkehrs. Ein großes modernes Auto­mobilstraßennetz, das zum Automobil gehört wie der Schienenweg zur Eisenbahn, wird dem Kraftverkehr nicht nur ganz andere Ent­wicklungsmöglichkeiten erschließen, sondern es wird auch der Verkehrsentwicklung in Deutsch­land neue Gebiete eröffnen. Die organische Einschaltung der Reichsbahn in die Kraft­verkehrswirtschaft ist wünschenswert und er­forderlich. Die deutsche Reichsbahn wird an diesem gewaltigen Straßenbauprojekt daher maßgeblich beteiligt sein. Die Größe oes Projektes, das 5000 Kilometer Straßenbau umfassen und unter der Patenschaft der Reichsregierung stehen wird, bietet die Ge>

Sie neue Mettzode der MriWmMmserem

Frankreich versucht die englischen Vorschlüge zu verschürsen - Abschluß der

ersten Lesung des englischen Planes

Die Wilhelmstraße reicht nicht mehr

Spaziergang durch alte Vorzimmer und neue Aemter. — Wo man den Geist der neuen Zeit verspürt.

„Wilhelmstraße" — das war der festste­hende Begriff für deutsche Politik, sowohl für „amtlich" wie auch sür „hinter den Ku­lissen". Und alles, was man die Jahre hin­durch begrifflich als „Wilhelmstraße" bezeich­nete, das war auch zum größten Teil räum­lich wirklich in der Wilhelmstraße.

Der politische Reporter, der Neuigkeiten nachjagte, spazierte durch die Wilhelmstraße, und damit hatte er sein Quellengebiet durch­streift, bis auf das Preußische Innenministe­rium, das Unter den Linden, aber fast noch zum Komplex der Wilhelmstraße gehört. Bleibt noch das Reichsinnenministerium et­was abseits am Königsplatz, — und schließ­lich das Reichswehrministerium, das auch räumlich außerhalb des Gebietes der in den letzten Jahren so wandelbaren Wilhelmstri- den-Politik lag, — in der berühmten „Bend- lerstraße".

Die letzten hundert Meter vom „Kaiserhoft.

Die neue Zeit hat auch hier räumlich ein­schneidende Veränderungen geschaffen: die Wilhelmstraße reicht nicht mehr! Das dritte Reich hat seinen innenpolitischen Expansions- drang auch in dieser rein räumlchen Frage bereits deutlich gezeigt.

Zwar liegt das große Hauptquartier aus den Tagen des letzten Kampfes um die Macht Wieder still und einsam: der „Kaiserhof" hat Nr den politischen Tages-Journalisten seinen

Rez verloren. Die „letzten hundert Meter", die Brüning einmal postulierte, hat Adolf Hitler von hier aus zu Fuß zurückgelegt — in die gegenüberliegende Reichskanzlei! Und war es ein härterer und weiterer Weg als der Marsch auf Rom der Schwarzhemden!

Aber kaum war er vollendet, da wuchs der Begriff der „Wilhelmstratze" über die alte Wilhelmstraße hinaus.

Wohin hat sie sich verlängert?

Sie hat die alte ehrwürdige Voßstraße hineinbezogen in ihr Reich. Hier laufen die Fäden der Politik nicht nur zusammen im Braunen Haus, hier hat sich seit kurzem auch ein paar Gebäude weiter die SA. ihr großes Hauptquartier in Berlin geschaffen.

Noch typischer und zeitgemäßer aber scheint ein anderes weiteres Vordringen: auch in das Reich der Banken und Jndustriepaläste ist eine Bresche geschlagen. In der Behren- straße sind ehemalige Finanzgewaltige aus ihrem stattlichen Bau Nr. 68—70 nach der Wilhelmstraße ausgezogen. Noch steht zwar dort, wo ehemals die Goldbuchstaben die Firma kündeten, kein anderer Name, — aber in den unendlich vielen Zimmern wird eifrig gearbeitet, durch die langen Fluchten der la- byrinthartigen Gänge führen selbst mit den Oertlichkeiten kaum vertraute SA.- und SS.- Leute die Besucher: im neuen Luftfahrtsmini- sterium ist man tatkräftig am Werke!

Man wandert weiter zum Königsplatz, das Reichsministerium des Innern steht wieder im Brennpunkt des Interesses. Hier haben die Kommissare ihre Arbeitsstätten aufgeschlagen. Hier arbeitet der Rasseforschungs-Kommissar, und ein paar Türen weiter drängen sich die Bett heraus, ein paar Stühle mehr hereiu- -gestellt, und das neue Amtszimmer ist fertig!

Auf den Gängen werden die Konferenzen abgehalten, und in der Portierloge schlagen SA.-Männer die Hacken zusammen und heben die Hand zum Gruße.

Ueberall neue Gesichter, neue Arbeit, neue Namen, in den „Couloirs" die hilfsbereiten Geister sind zumeist in brauner und schwarzer Massen vor den Zimmern des Reichssport- Kommissars.

Eine kleine Pension „In den Zelten".

Und die „Wilhelmstraße" greift auch schon hinüber in die stille, alte Straße „In den Zelten", an deren einem Ende heute noch, wie einst zu Großvaters Zeiten, in Biergärten musiziert, gescherzt, getanzt wird. Aber schon belegt die Hohe Politik auch diese traditio­nelle Berliner Straße längs des Tiergartens.

Früher,— da kam man mitunter einmal hierher, wenn man eine ganz gute Nase oder eine ganz vortreffliche, vorzeitige Jnforma tion hatte. Dann drang man bis in eine kleine Pension vor, die sich von außen mit schwarzem Schild harmlos und unverfänglich gab wie tausend andere auch, in der aber immer die Leute wohnten, die hinter den Kulissen bestens bekannt waren, die hier saßen und warteten bis zum „Sprung in die Wil­helmstraße".

Der Letzte, der hier wohnte, ehe er seiner­zeit Reichskanzler wurde, war Herr von Papen.

uno wirv auch die stille Straße ! den Zelten zur „Wilhelmstraße": Hier l die „Deutsche Bühne" ihren Sitz aufgesch gen, hier richtet sich der „Reichsluftschi Bund" seine Räume ein.

Hier, wie an vielen anderen Stellen au dient als Türschild noch ein einfacher Pas karton, mit Rotschrift den neuen Namen dl

auf geschrieben. Viele der neuen Aemter und Stellen sind froh, daß sie „schon" eine Schreib­maschine und Licht haben, überall stolpert mau über neue Leitungen, die gelegt werden, Telefonarbeiter, die die Verbindung mit der Umwelt erst noch schaffen sollen.

Die „Dependence" der Wilhelmstraße.

Nicht immer ist es ganz leicht, sich gleich durchzufinden. Man hat endlich die Telefon­nummer eines wichtigen großen Amtes. Und denkt, wie man sie notiert: die kennst du doch, die steht doch schon irgendwo im Notizbuch! Rufe an, es meldet sich ein großes Hotel!

„Nanu, ist wollte doch . . aber diese Num­mer. ist das Ihre Anschlußnummer?"

„Jawohl, mein Herr!" — „Aber ich wollte doch das neue Amt..." — „Das stimmt, ist hier, einen Augenblick, ich verbinde!"

Und man geht schließlich hin: Wo in der Wilhelmstraße ein bekanntes Hotel Unter den Linden noch seine Dependance hatte, — da ist nun auch die hohe Politik eingezogen! Aus den Fremdenzimmern nahm man einfach das Uniform und orientieren sich an den Ecken der lange Gänge erst einmal selbst, wie die Nummern weitergehen, ehe sie einen durch die Labyrinthe führen.

Die Wilhelmstraße reicht nicht mehr, — die Wilhelmstraße hat ihr neues Gesicht be­kommen. Mario Mohr.

Japans Erfolge in Moskauer Beleuchtung

Die drei Ziele des japanischen Imperialismus.

Moskau, 30 .Mai. In Moskau verhehlt man sich nicht, daß Japan in Ostasten bedeu­

tende Erfolge errungen und seine Stellung ganz außerordentlich gestärkt hat. Es wird hier die Meinung vertreten, daß die Einzel­heiten des japanisch-chinesischen Waffenstill­standes und seine Dauer an der Tatsache je­denfalls nichts ändern, daß Peking und Tien- sin tatsächlich Japans Macht unterstehen. Japan habe bei seinem Feldzug gegen Peking das Ziel im Auge gehabt, in irgendeiner Form sich die Kontrolle über die Bezirke Peking und Tiensin zu sichern und dieses Ziel habe es auch erreicht. Auch sein Vor­gehen gegen die Innere Mongolei sei bisher erfolgreich verlaufen und werde wohl auch weiterhin Japan keine Mißerfolge bringen. In einer Betrachtung der „Prawda" wird ausgeführt: Japan habe bisher nur einen Teil seines ostasiatischen Programms durch­geführt. Der japanische Imperialismus ver­folge offenbar drei große Ziele. Erstens soll die Mandschurei in eine Kolonie Japans ver­wandelt werden, zweitens soll das ganze nördliche China und später wohl auch Süd. china japanischer Kontrolle unterworfen wer­den und endlich ist noch die Unterwerfung der revolutionären Bewegung in China ein von Japan erstrebtes Ziel.

Natürlich müsse Japan ungeheure Anstren­gungen machen, um dieses Ziel zu erreichen, aber seine bisherigen Erfolge hätten auck seine Unternehmungslust wesentlich gestärkt. Für die nächste Zeit hat man nach der in der „Prawda" vertretenen Meinung weiter« Operationen japanischer Truppen in der In­neren Mongolei und die endgültige Erobe­rung dieses Landes zu erwarten.