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3wei französische Niederlagen im Gen?

Anrechnung der deutschen Hilfs- und Bahn.

Polizei vom Effekivausschuß abgelehnt.

Genf, 22. Mai. Im Efsekiivausschuß der Abrüstungskonferenz wurde am Montag vor­mittag nach längerer lebhafter Aussprache der französische Antrag auf Feststellung des militärischen Charakters der deutschen Hilss- polizei und Anrechnung Lei der Festsetzung der deutschen Effektivstärke mit acht gegen sechs Stimmen abgelehnt. Der Antrag sah die Feststellung vor, daß die deutsche Hilfs- Polizei als eine bewaffnete, militärisch aus­gebildete und kasernierte Organisation an­zusehen sei und daher nach einem bestimm­ten Schlüssel mit eingerechnet werden müsse. Für den französischen Antrag stimmte die gesamte französische Staatengruppe, dagegen außer Deutschland, England, die Vereinig­ten Staaten, Italien, Schweden, Ungarn, Oesterreich und Holland.

In der Aussprache traten der amerikanische Oberst Strong und der italienische Vertreter sehr nachdrücklich für den deutschen Stand­punkt ein und bewirkten im wesentlichen die für Deutschland günstige Abstimmung.

Ein weiterer französischer Antrag, die deutsche Bahnpolizei als eine militärische Organisation zu erklären und gleichfalls in Anrechnung zu bringen, wurde mit großer Mehrheit abgelehnt. Trotz dieser doppelten Niederlage brachte der französische Vertreter, Oberst Lucien, einen Antrag ein, im Haupt­ausschuß derAbrüstungskonferenz von neuem in eine Prüfung der militärischen Werte der deutschen Hilfs- und Bahnpolizei ein­zutreten.

Eine hochpolitische Rede

Gens, 22. Mai. Der amerikanische Sorideröot- Lüfter Normen gaö ün

Hauptausschuß der Abrüstungskonferenz die ange­kündigte und mit größter Spannung erwartete Erklärung der amerikanischen Regierung über ihre endgültige Stellungnahme zum Abrüstungs- und Sicherheitsproblem bekannt. Er verlas eine schrift­liche Erklärung, die praktisch als die Aufgabe der bisherigen amerikanischen Neutralitätspolitik be­wertet wird.

1. Die amerikanische Regierung ist bereit, auf dem Abrüstungsgebiet so weit zu gehen, wie ir­gendein anderer Staat. Das Endziel muß die Herabsetzung der Rüstungen „ungefähr" aus das in den Friedensverträgen festgesetzte Maß sein, d. h. Herabsetzung der Rüstungen durch fortschreitende Etappen so schnell wie möglich bis zu dem Niveau der für innere Polizeizwecke notwendigen Truppen.

2. Die amerikanische Regierung ist als Beitrag -vr Organisation des Friedens bereit, in einem Konfliktfall mit den übrigen Mächten in Beratun­gen darüber einzutreten, ob der Friede bedroht ist- Falls die übrigen Nationen nach eingehenden Beratungen beschließen, daß ein Staat den Frie­den durch Bruch der internationalen Verpflichtun­gen gefährdet hat und falls sodann eine Ueber­einstimmung zwischen den übrigen Mächten über den als schuldigen und verantwortlichen Angreifer erfolgt, verpflichtet sich die amerikanische Regie-

Der deutsche Staudpuntt

Tll. Genf, 22. Mai. Die bedeutsame vom Son­derbotschafter Norman Davis vor der Abrüstungs­konferenz verlesene Erklärung der amerikanischen Regierung wird in maßgebenden deutschen Kreisen begrüßt. Man erkennt daraus, daß nunmehr die amerikanische Regierung auf die schwer ge­rüsteten Staaten stärksten Druck ausübt, um sie zu einer

entscheidenden Herabsetzung der Rüstungen und zu einer völligen Abschaffung der Angrifssumssen zu veranlassen. Nach deutscher Auffassung hat sich die amerikanische Regierung aus dem Abrüstungs­gebiet in direkten Gegensatz zu der bisherigen französischen Abrüstungspolitik gestellt, vor allem, da die Vereinigten Staaten die Abrüstung ein­deutig, entsprechend der deutschen Auffassung, als entscheidende Voraussetzung der allgemeinen Sicher­heit bezeichnen. Außerdem hat die amerikanische Regierung die von Frankreich geforderten Sicher­heitsgarantien jetzt gegeben.

Auf der anderen Seite ist nicht zu verkennen, daß die amerikanische Erklärung über das Maß der Herabsetzung der Rüstungen den für die deutsche Verteidigung unerläßlichen Rüstungsstand unklar läßt, indem sie wiederholt von den für das Mindest­maß der nationalen Verteidigung notwendigen Rüstungen sowie von der Herabsetzung der Rüstungen „ungefähr" auf das Versailler Niveau spricht. Von deutscher Seite wird daher in den jetzt beginnenden entscheidenden vertraulichen Be­sprechungen mit den Außenministern der Groß­mächte der Standpunkt mit aller Entschiedenheit vertreten werden, daß

rung, sich jeder Handlung zu enthalten, die das gemeinsame Vorgehen der übrigen Mächte zur Wiederherstellung des Friedens gefährden könnte.

3. Die amerikanische Regierung erklärt sich bereit zu einer gemeinsamen automatischen ständigen Kontrolle der Rüstungen durch einen stündigen Ab­rüstungsausschuß.

4. Das endgültige Ziel mutz nach Auffassung der amerikanischen Regierung die vollständige Durch­führung der Abrüstung in Etappen sein, jedoch mutz der entscheidende erste Schritt sofort ergriffen werden.

In seiner großen Rede, die sich immer wieder auf Deutschland bezog, führte Norman Davis aus:

Die Botschaft des Präsidenten Roosevelt ist von der dringenden Notwendigkeit eines sofortigen ent­scheidenden Vorgehens zur Lösung der von den beiden Konferenzen jetzt zu behandelnden Probleme veranlaßt. Die Abrüstungskonferenz hat jetzt den Augenblick endgültiger Entscheidungen erreicht. Das Ende der Konferenz ist jetzt in Aussicht. Sämtliche Nationen der Welt müssen jetzt zeigen, ob sie die Absicht haben, die fortschreitende Ab­rüstung herbeizuführen oder zu dem Vorkriegs- system der unbegrenzten Rüstungen des internatio­nalen Verdachts und der Furcht zurückzukehren. Nach dem Abschluß des Weltkrieges war es stets eine Pflicht der übrigen Unterzeichnermächte der Friedensverträge, ihre Rüstungen in Etappen auf ein mit den VerteidignngÄedürfniffen zu verein­barendes Mindestmaß herabzusetzen. Obwohl die

Deutschland keinerlei Verteidigungswaffen

mehr verboten werden können, die den übrigen Mächten erlaubt bleiben.

Gegenüber dem stimmimgsmäßigen Umschwung zugunsten Deutschlands, der in allen Reden zum Ausdruck kommt, durch den aber zweifellos Deutschland nun noch zu einem weiteren Nachgeben beeinflußt werden soll, wird auf deutscher Seite ausdrücklich betont, daß die Reichsregierung bisher keineswegs den englischen Abrüstungsplan uneinge­schränkt angenommen habe. Deutschland verlange auch keine Wiederaufrüstung, sondern lediglich die gleichen Verteidigungswaffen für sich, die andere Staaten zur Sicherung ihrer nationalen Verteidi­gung fordern.

Die Bereitwilligkeit Deutschlands, im abgerüste­ten Zustand zu verharren, hängt also von dem Maß und der Intensität der Abrüstung der anderen Staaten ab. Sollten die Maßnahmen hierfür nicht in dem gewünschten Maße ausfallen, dann würde Deutschland natürlich verlangen müssen, mit gleichem Matz gemessen zu werden.

In leitenden amerikanischen Kreisen wird aus­drücklich hervorgehoben, daß die Erklärung des Sonderbotschafters Norman Davis eine Berück­sichtigung der deutschen grundsätzlichen Forderun­gen bezweckte und daß selbstverständlich die end­gültige Festsetzung des für die deutsche nationale Verteidigung unerläßlichen Rüstungsstandes nun­mehr in den einzelnen diplomatischen Verhandlun­gen erfolgen müsse.

Vereinigten Staaten durch diese Verträge nicht ge­bunden sind, so ist es doch der Wille des ameri­kanischen Volkes, mit den übrigen Mächten ge­meinsam über die Herabsetzung der Rüstungen auf ein derartiges Mindestmaß zu beraten.

Die amerikanische Regierung ist jetzt entschlos­sen, ihren Einfluß einzusetzen, um zu einem derartigen Ergebnis nicht durch theoretische Er­klärungen, sondern durch eine entscheidende fort­schreitende Herabsetzung der Rüstungen und durch internationale Abkommen zu gelangen.

Jede Verzögerung dieser Entscheidung ist in der gegenwärtigen Lage außerordentlich ernst. Sämt­liche Mächte der Welt müssen jetzt das von ihnen 1919 übernommene Abrüstungssysteme durchführen, oder die Welt muß jetzt offen zugeben, daß nun­mehr das Wettrüsten wieder einsetze. Dann würde jedoch der ganze 1918 so mühsam ausgearbeitete Mechanismus zusammenbrechen und die Entwick­lung würde einem neuen Weltkrieg zutreiben. Ein Zusammenbruch der Abrüstungskonferenz würde unvermeidlich die wirtschaftliche Wiederbelebung zurückwerfen. Die Rüstungen müssen jetzt auf ein reines Verteidigungsniveau zurückgeführt werden.

Norman Davis sagte sodann mit großem Nach­druck, daß gegenwärtig der Abrüstung zwei Haupt­hindernisse entgegenstanden:

1. Die Furcht, daß Deutschland die Absicht habe, wieder auszurüsten,

(Fortsetzung auf Seite 2)

AMer besticht die

ReichSmarme

Bon Admiral a. D. Bauer, Geschäfts^ führender Vorsitzender des Deutschen Flotkerv-l Vereins e. V. i

Der Besuch des Reichskanzlers in Kiel, seine Teilnahme an den Frühjahrsverdomds- übungen der deutschen Flotte ist die erste Besichtigung> der Reichsmarine, die Adolf Hitler in seiner Eigenschaft als Führer der nationalen Regierung vornimmt. Die Be­deutung dieser Tatsache geht ober weit über einen gewöhnlichen Regierungsbesnch hin­aus. Klar und offen wird damit durch den verantwortlichen Leiter der Geschicke des deutschen Vaterlandes betont, daß auch die Regierung der nationalen Revolution sich der hohen Aufgaben bewußt ist, die unsere Reichsmarine im Rahmen der Arbeit für Deutschlands Befreiung zu erfüllen hat. Und es wird zugleich damit auch die auf­opferungsvolle Arbeit der Reichsmarine sichtbar anerkannt, die in stiller und zäher Tätigkeit von jedem einzelnen Angehörigen unserer Wehrmacht zur See geleistet wor­den ist, um sie zu der Vollendung und Höhe zu bringen, wie sie die Reichsmarine heute als unerläßliches und wertvolles Mittel zur Sicherung der deutschen Küsten und zmn Schutze des deutschen Handels ausweist. Der Besuch des Reichskanzlers bei der Reichs­marine ist außerdem eine erfreuliche Be­stätigung der mehrfachen Ausführungen des Reichswehrministers, der immer wieder be­tont hat, daß die Reichsmarine neben dem Reichsheer als gleichgeachtetes und gleich­wichtiges Friedensinstrument notwendig ist.

In weitesten Kreisen des deutschen Volkes wird diese sichtbare Anerkennung der Reichs­marine große Freude und Genugtuung aus­lösen. Unsere blauen Jungens genießen ja wieder seit langem die Liebe des ganzen Volkes. Das zeigt jeder Aufenthalt in -einem deutschen Hasen; das zeigen vor allem in den Sommerferien die zur Erholung an der See weilenden Binnenländer, die nur zu gern von den häufigen Möglichkeiten einer Schisssbesichtigung Gebrauch machen und dabei nicht genug- vom Leben und der Arbeit unserer Flotte erfahren können; das erfahren schließlich auch die manchmal im Binnenlands erscheinenden Abordnungen unserer Schiffe, wenn sie überrall von der Bevölkerung auf das Herzlichste und Freund­lichste willkommen geheißen werden. Einen nicht geringen Anteil an dieser begrüßens­werten Einstellung weiter Volkskreise darf der Deutsche Flotten-Verein für sich in An­spruch nehmen, der in unermüdlicher Klein­arbeit auch nach dem Kriege dafür gewirkt hat, daß die Erkenntnis von der Not­wendigkeit deutscher Seegeltnng und See­macht nicht einschlief, daß im Gegenteil daS Bewußtsein vom Sinn und Wesen einer deutschen Flotte lebendig blieb und wieder immer stärker Wurzel im Volke faßte. Auch die Werbewoche, die der Deutsche Flotten- Verein Ende Mai im ganzen Reiche ver­anstaltet, soll diesem Zwecke dienen. Das deutsche Volk soll über die natürliche Lieb«;