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Vpsmvn, I^Mwock, 6«n 17. ^!si 1922
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Das Amtliche Sega« des Senats -ee Freien Hansestadt Vremen
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Der deutsche Kanzler hat das Wort
AbriWmgSvorschlag -es VeMenten RooseveU
Roosevett appelliert an 85 Rationen
Washington, 16. Mai. Präsident Roosevelt keschlosi am Montag abend nach einer Besprechung mit den Abteilungsleitern des Staatsdepartements, angesichts der Lage in Europa am heutigen Dienstag einen Aufruf an die Weltmächte zur gemeinsamen Abrüstungsaktion zu erlassen und zum ersten Mal endgültig festzulegen, in welchem Ausmaß die amerikanische Regierung bereit ist, -ur Erreichung dieses Zieles beizutragen.
In Washingtoner Kreisen wird betont, daß der Zeitpunkt des Ausrufes so gewählt sei, um die große Rede des Reichskanzlers Adolf Hitler am Mittwoch beeinflussen zu können. Seit Wilson sei es das erste Mal, daß ein amerikanischer Präsident eine Außenpolitik auf so breiter und korporativer Basis befürworte.
Der Aufruf ist durch Kabel an 55 Regierungen der Erde gesandt worden. Das Programm Roosevelts enthält folgende Punkte:
1. Alle Nationen sollen Macdonalds Plan unterstützen,
2. es soll baldigst ein Abkommen getroffen werden, um diesen Plan in die Tat umzusetzen,
3. Während der Verhandlungen über das Abkommen darf keine Nation ihre Rüstungsstärke über die bestehenden Verträge hinaus erhöhen,
4. alle Nationen sollen einen heiligen und endgültigen Nichtangriffspakt abschließen.
Falls irgend ein Land sich weigert, diese Programmpunkte mit wirklicher Aufrichtigkeit zu unterstützen, so wird hierdurch der Weg zum Weltfrieden versperrt und die zivilisierte Welt wird wissen, wo die Verantwortung für den Fehlschlag liegt.
Der Aufruf Roosevelts ist auch an die Sowjetunion, Irak, Aethiopien, Siam usw. gegangen. Es verlautet jedoch, daß er hauptsächlich an Deutschland, Frankreich, Japan, China und Südamerika adressiert ist.
Im Zusammenhang mit dem Aufruf gewinnt die Tatsache an Bedeutung, daß der Außenausschuß des Senats noch in dieser Woche über die vom Repräsentantenhaus bereits angenommene Vorlage über ein Waffenausfuhrverbot abstimmen soll. Das neue Gesetz ermächtigt den Präsidenten, ohne Befragung des Kongresses gegen jedes als Angreiferland gestempelte Land ein Waffenaussuhrverbot zu erklären. Die Frage der amerikanischen Neutralität im Konfliktfall würde damit praktisch in die Hand des Präsidenten gelegt.
Der Wortlaut der Botschaft MoseveitS
Die Botschaft des Präsidenten Roosevelt an die Oberhäupter der an der Abrüstungs- oder Welt- wirtschaftskonferenz beteiligten Staaten hat folgenden Wortlaut
Weißes Haus, Washington, den 16. Mai 1933.
Eine tiefe Hoffnung des Volkes meines Landes
Gegen Versailles für den Frieden
Berlin, 16. Mai. (Drahtbericht unserer Berliner Schristleitmrg.)
Am Mittwoch, nachmittags um 3 Uhr, tritt 'nn Krollhaus am wiedererstandenen Königsplatz der Reichstag der deutschen Revolution zusammen, um die Friedensbotschaft des Reichskanzlers entgegenzunehmen. Kaum 2 Monate sind vergangen, seit sich der Volksianzler von demselben Reichstage die General-Ermächtigung geben ließ, die freie Bahn schafft für den innerpolitischen Wiederaufbau des Reiches. Nur wenige Wochen hat die erste nationalsozialistische Regierung Deutschlands. ungestört arbeiten können. Wir alle wissen, was in diesen wenigen Wochen geleistet worden ist. Wir alle wissen auch, von wem in erster Linie die frevlerischen Bemühungen ausgegangen sind, die nur das eine Ziel haben, den kaum begonnenen deutschen Wiederaufbau im Keime zu ersticken. Unverantwortliche Elemente haben eine Hetze gegen das Deutsche Reich geführt, wie sie seit den Jahren des großen Krieges ohne Beispiel ist.
Heute rächt sich die
politische Jnstinktlosigkeit der deutschen bürgerlichen Generalanzeigerpresse,
die 10 Jahre lang nichts Besseres zu tun hatte, als der Welt ein falsches Bild von der nationalsozialistischen Bewegung zu geben. Mit der in Deutschland heute oft so überraschend schnell funktionierenden „Gleichschaltung" ist der Weltmeinung nicht beizukommen.
Europa und die Welt stehen am Vorabend der Londoner Wirtschaftskonferenz, auf der der erste Schritt zum wirtschaftlichen Wiederaufbau der Welt begonnen werden soll. In dieser Situation liegt die ungeheure politische Bedeutung der Erklärung
drängt mich als das Haupt seiner Regierung, mich an Sie zu wenden und durch Sie an das Volk Ihrer Nationen. Diese Hoffnung besteht darin, daß der Frieden durch praktische Abrüstungsmaßnahmen gesichert werden möge, und daß wir alle unserem gemeinsamen Kampf gegen das wirtschaftliche Chaos zum Siege verhelfen mögen.
Zu diesem Zweck haben die Nationen zwei große Weltkonferenzen einberufen. Das Glück, die Wohlfahrt und selbst das Leben der Männer, Frauen und Kinder, die die ganze Welt bewohnen, ist eng mit den Entscheidungen verknüpft, die ihre Regierungen in der nahen Zukunft fällen werden. Die Besserung der sozialen Verhältnisse, die öffentliche Erhaltung der individuellen menschlichen Kräfte und die Forderungen der sozialen Gerechtigkeit hängen von diesen Entscheidungen ab.
Die
WeltwirLschaftstonferenz
wird bald zusammentreten und schnell zu ihren Entschlüssen kommen. Die Welt kann nicht mehr auf Beratungen warten, die schon lange hinausgezögert sind. Die Konferenz muß durch Stabilisierung der Währungen, durch Befreiung des Welthandels und durch internationale Maßnahmen zur Erhöhung des Preisstandes Ordnung anstelle des gegenwärtigen Chaos schaffen. Sie muß, kurz gesagt, heimische Programme zur wirtschaftlichen Wiedererholung durch weises und internationales Vorgehen ergänzen,
des Reichskanzlers, der sich in diesem Augenblick zum ersten Male weit über den Rahmen der Volksvertretung hinaus an die ganze Weltöffentlichkeit wendet, auf der Hand. Zwei Monate nach der innerpolitischen Ermächtigung gibt Adolf Hitler vor den gewählten Vertretern des deutschen Volkes das Signal zum General-Angriff auf den Geist von Versailles zum
Kampf für eine dauernde Befriedigung Europas und der Welt.
Es versteht sich von selbst, daß am Vorabend dieser Kanzlerrede die Botschaft des amerikanischen Präsidenten in Berlin mit dem Interesse aufgenommen wurde, die ihr zukommt. Ohne auf Einzelheiten einzugehen, kann vorläufig nur so viel festgestellt werden, daß von deutscher Seite angesichts des Ernstes der Lage jeder Versuch begrüßt wird, der eine Entspannung der Genfer Weltkrise zum Ziele hat.
Erst wenn der Reichskanzler gesprochen hat, wird sich nachprüfen lassen, wie weit der sachliche Inhalt der Roosevelt - Botschaft dem Artikel 1 des Abkommens vom 1. Dezember 1932 entspricht, der für Deutschland die unverrückbare Grundlage aller Ab- rüstungspolitik bleiben muß. England, Frankreich und Italien haben in diesem Abkommen dem deutschen Volke die unbedingte Gleichberechtigung und gleiche Sicherheit zugesagt. Erfüllt der Vorschlag des amerikanischen Präsidenten und die wahrscheinlich daraus entspringenden neuen Verhandlungen diese Voraussetzung, dann kann er als wertvolle Verhandlungsgrundlage zur Herbeiführung eines befriedigenden Abrüstungsvertrages auch von Deutschland angenommen werden.
Die
Abrüstungskonferenz
hat sich ü^er ein Jahr hingeschleppt und konnte bis jetzt keine befriedigenden Beschlüsse erreichen. Verschiedenartige Ziele stoßen immer noch gefährlich aufeinander. Unsere Pflicht liegt in der Richtung, greifbare Erfolge durch gemeinsames Vorgehen zustandezubringen. Von dem gebieterischen Ruf dieser großen Pflicht müssen kleinliche Hindernisse weggefegt und kleinliche Absichten vergessen werden. Ein selbstsüchtiger Sieg muß ebenfalls zu einer ausschließlichen Niederlage führen. Die Forderung eines dauerhaften Friedens für unsere Generation in jedem Teil der Welt ist das einzige Ziel, das unserer besten Bemühungen wert ist.
Wenn wir fragen, welches die
Ursachen für die Rüstungen
sind, die trotz der Lehren und der Tragödie des Weltkrieges eine größere Last für die Völker der Erde sind als jemals zuvor, dann wird es klar, daß diese zweierlei Natur sind
1. Der offene oder verhohlene Wunsch von Regierungen, ihre Gebiete aus Kosten eines Nachbarstaates zu vergrößern.
Ich glaube, daß nur eine kleine Minderheit von Regierungen oder von Völkern einen solchen Zweck verfolgt.
2. Die Angst einiger Staaten vor einem Einmarsch. Ich glaube, daß die überragende Mehr-
lskortleduna aus Seite 2)
Deutschland - Frankreich
Zum ersten Mal seit mehreren Jahrzehnten wird wieder ein deutscher Kanzler das Ohtz der ganzen Welt haben, wenn er heute mittag im Reichstag das Wort zu einer Rede ergreift, von deren Inhalt und Wirkung die Welt« politischen Ereignisse der kommenden Zeit be* stimmt sein werden. !
Als in Genf, in Paris und in London cng4 herzige und engstirnige Politiker immer stärker die Oberhand gewannen, als die jüdisch ge-g leitete Presse dieser Staaten in immer gewissere loserer Art ihre Greuelpropaganda gegett Deutschland zu einer Kriegshetze steigerte, dai hat die deutsche Regierung nicht, wie in den letzten Jahren, mit eilfertiger Geschwätzigkeit versucht, den harten Entscheidungen aus dem Wege zu gehen, sondern der deutsche Vertreter in Genf ist abgereist, der Reichswehrminister hat in einer eindrucksvollen Erklärung noch einmal die Grundsätze der deutschen Wehr- politik klargelegt und der Reichskanzler hat den deutschen Reichstag zusammenrufen lassen, um vor diesem Forum seine heutige weltpolitische Rede zu halten. Diese in ihrer politischen Wirkung abgewogenen Schritte haben sofort die erwarteten Anfangserfolge gezeigit. Die Tätigkeit der Abrüstungskonferenz in Genf, wurde eingestellt. Die Nervosität besonders, der französischen Presse stieg in einem Grade,
Der Führer im Rundsunt
Berlin, 16. Mai. Wie der Parlamentssdienft der Telegraphen-Union erfährt, wird die große außenpolitische Rede des Reichskanzlers in der Mittwoch-Sitzung des Reichstages aus sämtliche deutschen Sender übertragen werden, und zwar voraussichtlich in der Zeit zwischen 15 und 16 Uhr. Um 20 Uhr findet im Anschluß an die Stunde der Nation eine Schallplattenwiederholung statt.
der die innere Unsicherheit erkennen läßt und nun hat am gestrigen Abend der Präsident der Vereinigten Staaten, Roosevelt, eine Botschaft an alle Regierungen der in der Abrüstungs-- oder Weltwirtschastskonserenz vereinigten Mächte gesandt, die auf der einen Seite mit einem Schlage den Ernst der gegenwärtigen politischen Situation kennzeichnet und auf der anderen bei aller gebotenen Zurückhaltung von einem Geiste geleitet ist, der in Deutschland zum mindesten auf Verständnis stoßen wird.
Es ist nicht Sache einer einzelnen Zeitung, der Stellungnahme des deutschen Kanzlers vor-, zugreifen und so vermeiden wir es in diesem Augenblick, auf Einzelheiten einzugehen, die am heutigen Tage Gegenstand der Ausführung gen Adolf Hitlers sein werden. Wer als Deut-, scher die Botschaft Roosevelts lieft und den Um-g fang der Verantwortung der betroffenen Reg giernngen zu erkennen vermag, wird ihr itt großen Zügen zustimmen können, soweit eü möglich ist, Worten zu glauben. Die Außen* Politik aber ist das einzige Feld der Politik, auf dem nationale, geschichtliche Notwendig-- leiten zusammenstoßen, ungehindert durch Worte und schöne Reden einzelner Staats«; männer. In der Außenpolitik wirkt sich