1891. September 11. 16.
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Mitteilung des Senats
vom 11. September 1891.
Ruhegehalt für den Hetzer Ehristian Gerhard Msing in Kremerhanen.
Der Senat läßt der Bürgerschaft einen Bericht der Deputation für Häfen und Eisenbahnen über Bewilligung eines Ruhegehalts an den Heizer Christian Gerhard Büsing hierneben mit dem Bemerken zugehen, daß er seine Erklärung über den Antrag nachfolgen lassen wird.
Bericht.
Der im Jahre 1818 geborene, demnach gegenwärtig 73 Jahre alte bisherige Heizer auf einem der Dampsbagger in Bremerhaven Christian Gerhard Büsing hat sich an die Deputation mit dem Gesuche gewandt, ihm ein Ruhegehalt zu gewähren. Büsing hat seit Februar 1849 bis zum Ende des vorigen Jahres, also mehr als 40 Jahre lang, die nicht pensionsberechtigte Stellung eines Heizers auf einem Dampfbagger bekleidet. Er bezog in den letzten Jahren ein Gehalt von ZL 900 per Jahr. Gegenwärtig ist derselbe laut ärztlichen Attestes dauernd erwerbsunfähig, indem infolge einer Gehirnaffektion Lähmungserscheinungen hervorgetreten sind, auch eine außerordentlich starke Herabsetzung des Sehvermögens erfolgt ist. Seine Frau ist 66 Jahre alt und kränklich, demnach auch nicht in der Lage, der Familie einen Unterhalt zu gewähren. Die zwei verheirateten Kinder des Büsing können auf die Dauer nicht allein für die Eltern sorgen. Ein Antrag desselben auf Gewährung einer Altersrente ist seitens der hanseatischen Versicherungsanstalt abgelehnt worden, da die Erwerbsunfähigkeit schon vor Ende vorigen Jahres eingetreten ist.
Die Deputation ist der Ansicht, daß unter diesen Umständen erhebliche Billigkeitsgründe für die ausnahmsweise Gewährung eines Ruhegehalts sprechen.
Sie beantragt demnach:
dem bisherigen Heizer Büsing in Bremerhaven unter Berücksichtigung seiner mehr als vierzigjährigen Dienstzeit ein jährliches Ruhegehalt von 500, vom 1. Juli d. I. an gerechnet, zu bewilligen.
Bremen, den 11. September 1891.
Die Deputation für Häfen und Eisenbahnen.
(gez.) Barkhausen. (gez.) Hern». Woltjen.
Beschluss der Bürgerschaft
vom 16. September 1891.
1. Städtische Sammlungen für Naturgeschichte und Ethnographie, Eonnen- und Dakenamt, Krankenanstalt, Zollverwaltung.
Die Bürgerschaft hat die Berichte dankend entgegengenommen.
2. Hudget für das Jahr 1891/92.
Die Bürgerschaft erklärt sich mit sämtlichen Anträgen des Senats einverstanden.
3. Gesetz, betreffend den Betrieb der Dampfkessel.
Die Bürgerschaft erteilt dem vorgelegten Gesetzentwurf ihre Zustimmung.
4. Verkauf des Hauses Kalkstratze Ur. 2.
Die Bürgerschaft genehmigt den ihr vorgelegten Kaufvertrag.
150
Anlage.