BREMISCHE BÜRGERSCHAFT
Stadtbürgerschaft 16. Wahlperiode
Drucksache 16 / 537 S
(zu Drs. 16/470 S, Drs. 16/481 S, Drs. 16/489 S und Drs. 16/531 S)
16. 05. 06
Änderungsantrag der Fraktionen der SPD und der CDU
Haushaltsgesetze und Haushaltspläne der Freien Hansestadt Bremen (Stadtgemeinde) für die Jahre 2006 und 2007
Die Stadtbürgerschaft möge beschließen:
I. Der Produktgruppenhaushalt wird wie folgt geändert:
Produktplan: 41 Jugend und Soziales
Produktbereich: 41.01 Hilfe für junge Menschen und Familien
Produktgruppe: 41.01.02 Tagesbetreuung
Der Anschlag bei den sonstigen konsumtiven Ausgaben wird für das Jahr 2006 von 83.968 T€ um 300 T€ auf 84.268 T€ erhöht.
Der Anschlag bei den sonstigen konsumtiven Ausgaben wird für das Jahr 2007 von 87.484 T€ um 300 T€ auf 87.784 T€ erhöht.
II. In konkreter Umsetzung wird der Haushaltsplan wie folgt geändert:
Einzelplan: 34 Jugend und Soziales
Kapitel: 3432 Allgemeine Bewilligungen für Kinderbetreu
ung
Titel: 684 11-2 Zuschüsse an freie Träger zum Betrieb von
Kindertagestätten
Der Anschlag wird für das Jahr 2006 von 25.390.390 € um 150.000 € auf
25.540.390 € erhöht.
Der Anschlag wird für das Jahr 2007 von 25.720.390 € um 150.000 € auf
25.870.390 € erhöht.
Einzelplan: 34 Jugend und Soziales
Kapitel: 3432 Allgemeine Bewilligungen für Kinderbetreu
ung
Titel: 685 40-2 Zuschuss an Kita Bremen für Personalkosten
Der Anschlag wird für das Jahr 2006 von 41.555.130 € um 150.000 € auf 41.705.130 € erhöht.
Der Anschlag wird für das Jahr 2007 von 41.091.390 € um 150.000 € auf
41.241.390 € erhöht.
Cornelia Wiedemeyer,
Dr. Carsten Sieling und Fraktion der SPD
Helmut Pflugradt,
Hartmut Perschau und Fraktion der CDU
Druck: Hans Krohn Bremen