Die Stadtbürgerschaft beschließt die Haushaltspläne der Freien Hansestadt Bremen (Stadtgemeinde) mit den in den Mitteilungen des Senats (Drucksachen 16/470 S, 16/481 S, 16/489 S, 16/531 S, 16/539 S) enthaltenen Fassungen für die Jahre 2006 und 2007.

Die Stadtbürgerschaft beschließt die Produktgruppenhaushalte der Freien Han­sestadt Bremen (Stadtgemeinde) mit den in den Mitteilungen des Senats (Druck­sachen 16/470 S, 16/481 S, 16/489 S, 16/531 S, 16/539 S) enthaltenen Fassungen für die Jahre 2006 und 2007.

Die Stadtbürgerschaft beschließt die Stellenpläne der Freien Hansestadt Bremen (Stadtgemeinde) mit den in den Mitteilungen des Senats (Drucksachen 16/470 S, 16/481 S, 16/489 S, 16/531 S, 16/539 S) enthaltenen Fassungen für die Jahre 2006 und 2007.

Die Stadtbürgerschaft beschließt die Produktgruppenstellenpläne der Freien Han­sestadt Bremen (Stadtgemeinde) mit den in den Mitteüungen des Senats (Drucksa­chen 16/470 S, 16/481 S, 16/489 S, 16/531 S, 16/539 S) enthaltenen Fassungen für die Jahre 2006 und 2007.

Die Stadtbürgerschaft stimmt dem Änderungsantrag der Fraktionen der SPD und der CDU (Drs. 16/562 S) zu den Haushaltsgesetzen für die Jahre 2006 und 2007 zu.

Die Stadtbürgerschaft beschließt das Haushaltsgesetz 2006 der Freien Hansestadt Bremen (Stadtgemeinde) mit den in den Mitteilungen des Senats (Drucksachen 16/470 S, 16/481 S, 16/489 S, 16/531 S, 16/539 S) enthaltenen Fassungen.

Die Stadtbürgerschaft beschließt das Haushaltsgesetz 2007 der Freien Hansestadt Bremen (Stadtgemeinde) mit den in den Mitteilungen des Senats (Drucksachen 16/470 S, 16/481 S, 16/489 S, 16/531 S, 16/539 S) enthaltenen Fassungen.

Nr. 16/551 S

Haushaltsgesetze und Haushaltspläne der Freien Hansestadt Bremen (Stadtge­meinde) für die Haushaltsjahre 2006 und 2007

Bericht und Antrag des Haushalts- und Finanzauschusses (Stadt) vom 12. Juni 2006 (Drucksache 16/564 S)

Die Stadtbürgerschaft nimmt von dem Bericht des städtischen Haushalts- und Fi­nanzausschusses Kenntnis.

Nr. 16/552 S

Ortsgesetz zur Änderung des Zweitwohnungsteuergesetzes Mitteilung des Senats vom 23. Mai 2006 (Drucksache 16/548 S)

Die Stadtbürgerschaft beschließt das Ortsgesetz.

Druck: Hans Krohn Bremen