BREMISCHE BÜRGERSCHAFT Drucksache 14 / 800
Stadtbürgerschaft 18. 02
14. Wahlperiode
Große Anfrage der Fraktionen der CDU und der SPD
Entwicklung und Perspektiven des ÖPNV in Bremen
Wir fragen den Senat:
1. Welche Konzeptionen und Zielsetzungen für den ÖPNV verfolgt der Senat?
2. Was hat der Senat seit Beginn der Legislaturperiode unternommen, um
a) das Streckennetz der BSAG zu erweitern und zu optimieren?
b) die Leistungsfähigkeit des ÖPNV zu steigern?
c) den Service und die Sicherheit für die ÖPNV-Nutzer zu verbessern?
d) den Subventionsbedarf der BSAG zu begrenzen?
e) die Attraktivität des ÖPNV insgesamt zu erhöhen?
3. Wie beurteilt der Senat die erfolgte Regionalisierung des Schienenpersonennahverkehrs, und was wurde getan, um die sich daraus ergebenden Möglichkeiten zur Schaffung eines ÖPNV „aus einem Guß" zu realisieren?
4. Wie haben sich die Aufwendungen für den ÖPNV in Bremen seit 1991 entwickelt, und in welcher Höhe wurden jährlich Mittel aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz in Anspruch genommen?
5. Wie bewertet der Senat das Konzept der BSAG für ein Stadtbahn-/Straßen- bahnnetz in Bremen und der Region, und welche Möglichkeiten der Umsetzung werden gesehen?
6. Wo sieht der Senat künftige Schwerpunkte bei der Weiterentwicklung des ÖPNV in Bremen?
Pflugradt, Neumeyer und Fraktion der CDU
Eva-Maria Lemke-Schulte, Jägers, Schreiber, Barbara Klöpper, Weber und Fraktion der SPD
Druck: Hans Krohn, Bremen