Drucksache 14 / 61 S
bremische Bürgerschaft
Stadtbürgerschaft 14. Wahlperiode
Kleine Anfrage der Fraktion der AFB vom 31 . Oktober 1995
Kieselrot-Affäre
Wir fragen den Senat:
1. Auf welche Summe belaufen sich die seit 1990 entstandenen Entsorgungskosten der Kieselrot-Schlacke insgesamt?
1.1 Wie hoch waren diese Ausgaben für die einzelnen Jahre seit 1990?
1.2 Wie verteilten sich diese Ausgaben (pro Jahr) auf die verschiedenen Kostenarten (Personal-, Sachkosten etc.)?
2. Welche Erkenntnisse liegen dem Senat heute vor, ob und inwiefern das Kieselrot nachteilige Auswirkungen auf Luft, Boden und Grundwasser hat?
3. Welche Flächen sind in Bremen in den vergangenen Jahren bereits entsorgt worden?
4. Gibt es darüber hinaus weitere Flächen, die bislang noch nicht entsorgt worden sind? Wenn ja, um welche Flächen handelt es sich und was geschieht mit ihnen?
5. Welche Erkenntnisse liegen dem Senat über toxische Auswirkungen des Kieselrots auf die Umwelt vor?
Karla Hense-Brosig, Elke Kröning, Lojewski und Fraktion der AFB
Dazu
Antwort des Senats vom 21. November 1995
Anmerkung zum Titel der Anfrage:
Zur Beantwortung der Kleinen Anfrage werden Fakten und Erkenntnisse aus den bisherigen Aktivitäten zur Sicherung und Sanierung dioxin-kontaminierter stadtbremischer Kieselrot-Standorte herangezogen. Es wird dabei davon ausgegangen, daß mit „Entsorgungskosten" Gesamtkosten im Zusammenhang mit der Sicherung und Sanierung zur Wiedernutzbarmachung der betroffenen Flächen gemeint sind.
Zu 1.
Seit 1991 sind Mittel in Höhe von rd. 7,2 Mio. DM aufgewendet worden.
Zu 1.1 und 1.2
Auf die einzelnen Jahre bezogen ergab sich folgende Mittelverteilung, aufgeschlüsselt nach Sach- und Personalkosten:
(ff£)
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