1852. December 17.

377

Mittheilung des Senats an die Bürgerschaft

vom 17. December 1852.

1) Bericht der Deputation für die Accise und Consrrmtions- abgabe.

2) Bericht der Deputation zur Revision der jährlichen Steuern.

3) Deputationsbericht über die vorgeschlagene Verschmelzung einiger verwaltender Deputationen.

Der Senat theilt die vorstehend aufgeführten, ihm eingereichten Deputationsberichte der Bürgerschaft zu ihrer Erklärung, unter Vorbehalt der seinigen, hieneben mit.

4) Ertrag der Abgabe für Sonn- und Festtagsarbeiten in

Bremerhaven.

Zugleich läßt er die zugesagte Uebersicht über den Ertrag der seit dem 13. Mai 1847 bis Ende November 1852 für Sonn- und Festtagsarbeiten in Bremerhaven erhobe­nen Abgabe hieneben der Bürgerschaft zugehen.

Anlage 1.

zur Mittheilung deS Senat- vom 17. Decbr. 1852.

Bericht

der Deputation für die Accise und Consumtionsabgabe.

Von der Deputation für die Accise wurden in einem am 19. März 1850 erstatteten Berichte die Vortheile auseinandergesetzt, welche eine engere Verbindung der Geschäfte bei der Accise mit denen der Consmntionskammer, durch eine Vereinigung der Oberaufsicht in der Person eines oberen Beamten, für beide Erhebungen herbeiführen würden, dabei jedoch vorgeschlagen, diese veränderten Einrichtungen zunächst nur provisorisch für die Dauer von zwei Jahren eintreten zu lassen, theils um nach deren Ablauf die Zweckmäßigkeit derselben einer Prüfung zu unterziehen, theils um bei etwa eintretetenden Veränderungen im deutschen Zollwesen freie Hand, zu behalten. Der Senat und die Bürgerschaft billigten diese Vor­schläge und bewilligten die beantragten Gratifikationen für das laufende Jahr, und sodann auch für das Jahr 1851.

Am 6. December 1851 nach Ablauf der zur Prüfung bestimmten 2 Jahre, berich­tete die Deputation bei der Accise dahin, daß die neuen Geschäftseinrichtungen sich vollstän-