1848. Mai 24

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Verhandlungen der Bürgerschaft.

ö^er Herr Präsivent eröffnete die Sitzung um 3 Uhr Nachmittags, ließ das Protocoll vom 17. Mai verlesen, trug die für die diesmaligen Verhandlungen festgesetzte Tagesordnung:

1) Staatsbürgereid,

2) Budget,

3) Verpachtung der Krahnen und Wuppen,

4) Deichverband und Deich-Cassen,

5) Antrag auf Errichtung eines Bauamtes,

6) Antrag, Vorlesung der Protocolle betreffend,

vor und zeigte an, daß nach der Veröffentlichung dieser Tagesordnung bei den wöchent­lichen Nachrichten noch folgende Mittheilungen des Senats eingegangen seien:

1) Antrag den Ausmarsch des bremischen Bundeskontingents nach

Rendsburg betreffend.

Nachdem dieselbe von dem Herrn Präsidenten vorgelesen war, und die Herren vr. Motz, Aelterm. Gloystein und Ruyter, als Mitglieder der Militair- deputation, einige nähere Erläuterungen über das Sachverhältniß gegeben hatten, beschloß die Bürgerschaft auf-Vorschlag des Herrn Aelterm. Heye, dem Antrage des Senats beizutreten.

2) Erwiederung auf den Beschluß der Bürgerschaft vom 17. Mai, so wie Bericht der Finanzdeputation, das eingereichte Special-

büdget wegen der Eisbrecher betreffend.

Nach Vorlesung derselben beantragte Herr vr. Dvnandt die Berathung des Antrags der Finanzdeputation einstweilen so lange auszusetzen, bis die Berathung des Budgets bis zu dem betreffenden Gegenstände vorgerückt sei; in der Erwiederung auf den Beschluß der Bürgerschaft vom 17. Mai die Punkte 1, 3, 4, 5, 6 und 7 als erledigt anzusehen, sich zu 2 mit der beantragten Erweiterung des Commifforiums der Deputation für eine Ablösungsordnung einverstanden zu erklären und zu 8 sich dahin auszusprechen, daß die Bürgerschaft wünsche, dieser Gegenstand möge eine solche Erledigung finden, wie sie die Ehre Deutschlands erfordere. Die Bürgerschaft erklärte sich hiermit einverstanden, und es wurde zur Berathung des ersten Gegenstandes der Tagesordnung übergegangen.

3) Abänderung des Bürger- und Huldigungseides.

Die zum Zwecke der Entwerfung eines allgemeinen Staatsbürgereides nieder­gesetzte Deputation hatte ihren Bericht abgestattet und die demselben angefügte neue Eidesformel vorläufig bis zur Beendigung der Verfassungsangelegenheit zur Annahme

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