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1848. ZU« 5.

Mittheilung des Senats an die Bürgerschaft

B

on Seiten der Finanz-Deputation ist dem Senat angezeigt, daß für die

vom 5. Juli 1848.

Kosten der Erhebung des Einkommenschosses im Budget nichts ausgesetzt sei, und da dieselben etwa 500 betrügen, sie von der Schoß-Deputation veranlaßt sei, auf die Nachlieferung dieses Postens anzutragen. Da es der bestehenden Ordnung entgegen Des!H- ist, diese Kosten von den eingegangenen Geldem zu entnehmen, so genehmigt der ^ Senat seinerseits, daß die beantragte Summe dafür bewilligt werde, und fordert die Mis-, Bürgerschaft auf ihm darin beizustimmen.

auch ihrerseits die Summe von 500 «P bewilligt und die Generalcasse zu deren Aus- Zahlung ermächtigt, hat aus der ferneren Mittheilung des Senats dessen Zustimmung ^ - zu der von ihr am 28. Juni d. I. beantragten Berathung wegen

in nähere Erwägung gezogen, und sich bei der Wahl unter den beiden nur in Betracht M ^ kommenden Grundstücken für den in Anl. 4 näher bezeichneten Theil der Pagenthorner Wisch neben dem sogenannten hohen Kämpe, bestimmt. Ehe sie sich aber über die i Expropriation erklären kann, ersucht sie die berichtende Deputation in Vereinigung mit der Jnspection und Administration des Krankenhauses, mit den Eigenthümern der Wisch über ein Areal von 30 bis 50 Morgen in Unterhandlung zu treten und, falls sie zu ^ ^er ihr angemessen scheinenden Uebereinkunft mit denselben gelangen sollte, diese zur Genehmigung vorzulegen, sonst aber weitere Anträge wegen einer vorzunehmenden Expropriation zu machen.

Beschluß der Bürgerschaft

vom 5. Juli 1848.

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§)ie Bürgerschaft, welche nach dem Antrage der Finanz-Deputation für die

Kosten der Erhebung des Einkommenschosses

ersehen.

und

Anlegung einer neuen Zugangsstraße nach der Wichelnburg Städtischer Gemeindeeinrichtungen

Sie hat sodann die von ihr mit besonderem Danke entgegengenommenen Berichte

über die Ausmittlung eines Grundstücks zum Bau eines

neuen Krankenhauses,

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