1848. ZUNl 14.

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Beschluß der Bürgerschaft

V0M 14. Juni 1848.

^E-uf die heute der Bürgerschaft zugegangenen Mittheilungen des Senats erwiedert dieselbe, daß sie in Betreff der Schwachhauser Chaussee nachträglich das unter diesem Posten neu Beantragte, so weit es zur Ausführung der beschlossenen Anlage mit dem vorhandenen Material erforderlich ist, bewilligt, gegen die verschie­denen Deputationen, welche sich mit Abfassung der eingereichten Berichte bemüht haben, ihren Dank ausspricht, und die übrigen in der Mittheilung des Senats berühr­ten Gegenstände als einstweilen erledigt ansieht.

Sodann giebt die Bürgerschaft ihre rückständige Erklärung über den Bericht der Militair- und Bepflasterungs-Deputation in Folgendem ab. Da die Erhöhung des Erercierplatzes am Hohenthore an sich wünschenswert!), für den zunächst beabsich­tigten Zweck, die Beschäftigung von Arbeitern, aber besonders deshalb empfehlenswerth erscheint, weil fast der ganze Betrag der aufzuwendenden Summe für Tagelohn zu verausgaben sein wird, so ertheilt sie den Vorschlägen der berichtenden Deputationen ihre Genehmigung, bewilligt die beantragte Summe von 3800 «F>, die sie auf die Generalcaffe anweiset, und sieht in der Folge weiteren Anträgen wegen definitiver Regulirung des Allarmgrabens entgegen.

Verfassungsangelegenheit.

Zugleich benutzt die Bürgerschaft diese Gelegenheit ihren Dank für den ihr in heutiger Versammlung mitgetheilten ersten Bericht der Verfaffungö - Deputation i hiedurch auszusprechen.

Budget.

Die Fortsetzung ihrer Berathungen über das Budget hat der Bürgerschaft Veranlassung zu folgenden Bemerkungen und Anträgen gegeben.

Zu 1. Theil. Ordentliche Ausgaben Cap. XIV, Posten 7, Unterhaltung

des Mobiliars des Schüttings,

ersucht sie nachträglich die in der Versammlung der Bürgerschaft vom 24. Mai d. I. wegen des Honorars und der Verwendungen des OolleZü 8eniotum niedergesetzte Deputation auch auf diesen Posten ihre Berathungen zu erstrecken.

Zu II. Theil. Außerordentliche Ausgaben Cap. 2. Posten 3. für Bewerkstelligung des Durchstromens frischen Masters durch den Stadtgraben,

wünscht sie, die Ausführung dieser Anlage möge für dieses Jahr unterbleiben.

Zu Posten 4. daselbst für Anlegung von Brückenwaagen statt der bisherigen Heuwaage am Altenwall,

trägt sie darauf an, daß nur die am Hohen- und Buntenthore anzulegenden Brücken­waagen ausgeführt, die Anlage der übrigen aber für dies Jahr ausgesetzt, und daher der Posten auf 1800 «P herabgesetzt werde.

Die Bürgerschaft zweifelt nicht, der Senat werde den beiden vorstehenden Anträgen beitreten.

Zu Cap. III. Gratifikationen,

bemerkt sie, daß in dem begleitenden Special-Budget für den Amtmann zu Bremer- haven eine Gratifikation von 500 «O als für die Dauer seiner Dienstzeit bewilligt

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d. Bericht hieneben-