Heft 
09.08.1904 - Mitteilung des Senats
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Mitteilung des Senats

vom 9. August 1904.

Zollverwaltung.

Der Senat laßt den von der Senatskomnüssion für Zollangelegenheiten erstatteten Jahresbericht für 1903 der Bürgerschaft hierneben zngehen.

Jahresbericht der Zollverwaltung für das Rechnungsjahr 1903. Anlage.

Dem Senate beehrt sich die unterzeichnete Senatskommission die von der Zolldirektion aufgestellte Übersicht (Unteranlage I)

I. der Einnahmen an Zöllen und indirekten Steuern für Rechnung des Reichs,^

II. der Zoll- und Stenervergütnngen usw.,

III. der budgetmäßigen Einnahmen der Zollverwaltung,

IV. der budgetmäßigen Ausgaben der Zollverwaltung,

V. der Ausgaben der Restverwaltung des Jahres 1902 (einmalige Aus­gaben aus Anlaß der Errichtung der Fleischbeschaustellen),

sämtlich für das Rechnungsjahr 1903, zu überreichen.

Nach der Übersicht III sind als bremische budgetmäßige Einnahmen der

Zollverwaltung nachgewiesen ...1 338 245,42

Um die tatsächlich auf das Rechnungsjahr 1903 entfallende Einnahme darzustellen, sind letzterer Summe

1) zuzusetzen:

die verbliebenen Reste (Titel I l d) mit . 8 304,05

zusammen. . . .M 1 346 549,47

2) abzusetzen:

a. die im Borjahre zu wenig zurückbehaltenen und im Rechnungsjahre 1903 vereinnahmten Vergütungen

(Titel I 2 o) mit . -M 235,62

d. die zu viel vereinnahmten Vergütungen des Reichs für das Rechnungsjahr 1903, welche aus den Einnahmen des laufenden Rechnungsjahres gedeckt werden (Titel I

Bemerkung zu Summe II) mit. 332,78 ^

Es ergibt sich hiernach als Einnahme für das Rechnungs­jahr 1903 der Betrag von.1 345 981,07

Die Ausgaben haben betragen:

1) für die Zollverwaltung, einschließlich der laufenden Ausgaben für die Fleischbeschaustellen (Übersicht IV) ^5.1 394 467,81

2) Restverwaltung für 1902 (einmalige Ausgaben aus Anlaß der Errichtung

der Fleischbeschaustellen (Übersicht V). . 44 687,34 ^ ^

Mithin überschreiten die Ausgaben die Einnahmen um. . . 93 174,08

Hierbei kommt indes in Betracht, daß die Einnahmen an Fleischbeschaugebühren, welche nach der Bemerkung e zu Summe II der Einnahmen im Berichtsjahre 118 294,50 -K betragen haben, nicht, wie die Ausgaben für die Fleischbeschaustellen, die sich im Rechnungsjahre 1903

a. nach der Übersicht IV 6 auf.56 833,12

b- V. 4468 7,34

101 520,46

belaufen haben, von der Zollverwaltung, sondern auf Grund der Generalbudgets für 1903 unterOrdentliche Einnahmen" Kapitel IV Titel 4 nachgewiesen werden.

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