1911. Juli 5.

Inhaltsverzeichnis.

I. Beschluß der Bürgerschaft vom 5. Juli 1911.

II. Mitteilung des Senats vom 7. Juli 1911:

1. Verkauf eines Grundstücks an der Falkenstraße.....

2. Neubau einer Bedürfnisanstalt mit Wartehalle Ecke Steintor und Hamburgerstraße

3. Bauliche Veränderungen im Ratskeller. Vergrößerung der Küche..

4. Neubau eines Wohnhauses und Umbau eines vorhandenen Wohngebäudes für Schleusenwärter am Neuen Hafen in Bremerhaven....

5. Neubau des Eichamts.

6. Hauptfeueriache...

7. Budget für die außerordentlichen Verwendungen für das Rechnungsjahr 1911

8. Pflasterung der Straße An der Weserbahn

9. Inventar für das neue Stadthaus( erste Rate).

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Beschluß der Bürgerschaft

vom 5. Juli 1911.

1. Revision des Gesetzes, betreffend die Gewerbekammer. Die Bürgerschaft nimmt die Mitteilung des Senats( Verhdlgn. S. 652) dankend entgegen.

2. Staatshaushalt für das Rechnungsjahr 1910.

Die Bürgerschaft genehmigt die in dem Bericht der Finanzdeputation ( Verhdlgn. S. 535) enthaltenen Anträge und nimmt die Abrechnung dankend entgegen.

3. Abrechnung, betreffend das Separatbudget der Außerordentlichen Verwendungen für 1910.

Die Bürgerschaft nimmt die Abrechnung dankend entgegen und genehmigt die nachträgliche Einstellung der am Schlusse des Berichts der Finanzdeputation. ( Verhdlgn. S. 568) bezeichneten Posten in das Separatbudget der außerordentlichen Verwendungen für 1910.

4. Vermögensrechnung für die Rechnungsjahre 1908 und 1909.

Die Bürgerschaft nimmt den ihr vom Senat vorgelegten Bericht der Finanz­deputation( Verhdlgn. S. 577 ff.) dankend entgegen.

5. Erwerb eines Teiles des Grundstücks Meterstraße 46/48.

Die Bürgerschaft beschließt für den außerhalb der neuen Straßenlinie der Meterstraße liegenden, in dem vorgelegten Lageplan( Verhdlgn. S. 630) rot an­gelegten Teil des Grundstücks Meterstraße Nr. 46/48 das Abtretungsverfahren nach §§ 25-28 der Bauordnung.

6. Ozonanlage für den Ratskeller.

Die Bürgerschaft genehmigt die Herstellung einer Ozonanlage für den Rats­feller und bewilligt zu ihrer Ausführung 5000 M auf das laufende Budget nach.

7. Neubau eines Wagenschuppens auf der Fuhrparkstelle 4.

Die Bürgerschaft bewilligt für den Neubau eines Wagenschuppens auf der Fuhrparkstelle 4 9700 M als außerordentliche Ausgabe auf das laufende Budget nach und beauftragt die Baudeputation, Abteilung Hochbau, mit der Ausführung des Projekts gemäß dem vorgelegten Plan( Verhdlgn. S. 637).

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