1918. November 5.
835
Mitteilung des Senats
vom 5. November 1918.
t. Erhebung eines Zuschlags in den tarifmäßigen Gebühren des Schlachthofs.
Die Deputation für den Schlachthos hat den anliegenden Bericht erstattet. Der Senat stimmt dem Antrage der Deputation und dem vorgelegten Gesetzentwürfe zu und ersucht die Bürgerschaft, ihm beizntreten.
Bericht.
Bei Aufstellung des Haushaltsplans ist vorsorglich mit einem Fehlbeträge von 125 611 ^ gerechnet, für den nach Beschluß von Senat und Bürgerschaft im gegebenen Falle die Generalkasse in Vorschuß zu treten hat. Die Hoffnung der Deputation, daß der tatsächliche Fehlbetrag hinter dem veranschlagten zurückbleiben werde oder sich gar völlig beseitigen lasse, wird sich nach den Erfahrungen des ersten Halbjahres nicht erfüllen, vielmehr wird sich danach die Rechnung noch ungünstiger gestalten.
Die Schlachtziffern des ersten Halbjahres sind erheblich hinter den bei Aufstellung des Haushaltsplans angenommenen zurückgeblieben, und es ist mit Sicherheit anzunehmen, daß dies auch im zweiten Halbjahre mindestens in dem gleichen Maße der Fall sein wird.
Inwieweit die Einnahmen des Schlachthofs im ersten Halbjahre erheblich hinter dem Anschlag zurückgeblieben sind, ergibt sich aus folgendem:
Die Schlacht-, Auftrieb-, Wäge- und Beschaugebühren für das Rechnungsjahr
1918 sind auf zusammen . ^ 847 200,—
veranschlagt.
Vereinnahmt sind dagegen im ersten Halbjahr nur: 151 708,36 ^
was für das ganze Jahr... „ 303 416,72
ergibt, so daß die Einnahmen aus diesen Gebühren voraussichtlich 43 783,28 unter dem Anschlag bleiben werden.
Die Einnahmen an Viehfutter sind im Haushaltsplan veranschlagt auf. „ 70 000,—
Im ersten Halbjahr sind aber nur eingenommen 33 959,60,
was für das ganze Rechnungsjahr. „ 67 919,20
also gegenüber dem Anschlag einen Ausfall von. ^5 2 080,80
ergibt.
Da aber in letzter Zeit das Vieh meist fast unmittelbar nach der Ankunft abgeschlachtet worden und anzunehmen ist, daß dieses Verfahren auch im zweiten Halbjahr beibehalten wird, so ist für das zweite Halbjahr mit einem weiteren Ausfall von mindestens 2000 A zu rechnen, so daß die Einnahme an Viehfutter im
Rechnungsjahre 1918 sich voraussichtlich insgesamt auf. „ 4 080,80
weniger als der Anschlag stellen wird.
Nach den bisherigen Erfahrungen ist ferner anzunehmen,
daß der Posten Vermischtes (Anschlag 20 000 A) um. „ 5 000,—
der Posten Freibankgebühren (Anschlag 3 000 nin... . „ 200,—
hinter dem Anschlag zurückbleiben werden.
Demnach ist mit folgenden Mindereinnahmen gegenüber dem Voranschlag zu rechnen:
Schlacht-, Auftrieb-, Wäge-, Beschaugebühren . „ 43 783,28
Übertrag .. . ^ 43 783,28