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(20) Protokoll

der Sitzung der Verfassungs-Deputation vom 8. September 1947, vormittags 9 Uhr.

Anwesend waren

Herr Bürgermeister K a i s e n

" Vizepräsident der Bürgerschaft Schulz

11 Stock hinger SPD

"Haupt »

"Lücke " Frau Stiegler " Herr B a 1 c k e "

"Meyer "

" Degenhart CDU

"Rex »

"Kaum "

» Dr. L u e k e n BDV

" Heldmann "

Frau Senator P o p a 1 1 KPD Herr R a f o t h »

Herr Bürgermeister Kaisen eröffnete die Sitzung mit der Mitteilung, er habe am Sonnabend-Nachmittag durch die Militär- Regierung das Schreiben erhalten, mit dem General C 1 a y die neue Bremische Verfassung genehmigt hnbe. Mit Rücksicht darauf, dass General C 1 a y bereits am Dienstag, also morgen, in Stutt­gart über Bremen sprechen wolle, habe die Militär-Regierung den Wunsch ausgesprochen, dass die Bürgerschaft bis dahin zusammen­trete und Kenntnis von dem Schreiben von General C 1 a y erhalte. Dies h^be er, Bürgermeister Kaisen, abgelehnt, da es technisch undurchführbar sei. Die Verfassungs-Deputation müsse aber wenigstens Kenntnis von dem Schreiben von General Clav erhalten und ausserdem den schon früher anlässlich des Besuches von Mr. B a r d vereinbarten Änderungen der Verfassung, die von amerikanischer Seite gewünscht wurden, zustimmen.

Hier-