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(11) Proto k oll
der Sitzung der Verfassungs-Deputation vom 4- Juni 1947, nachmittags 16 Uhr.
Anwesend waren
Herr Bürgermeister Dr. S p i t t a
" Senator Ehlers
" Oskar Schulze SPD »Böhm- " Frau Stiegler " Herr B a Ick e " »Haupt " " Heinz Meyer "
" Degener CDU
»Kaum "
» Dr. L u e k e n BDV ». Heldmann "
» Holl mann FDP
» Schimmeck KPD.
Herr Bürgermeister Dr. S p i t t a eröffnete die Sitzung. Zunächst wurde das Protokoll der Sitzung vom 11. Mai 1947 verle- *) sen.
Herr D e g e n e r bemerkte, dass es in seinen Ausführungen (auf Seite 6) anstatt »Industrielle Bank für Wiederaufbau» heissen müsste "Internationale Bank für Wiederaufbau». Ferner müsse es an derselben Stelle weiter unten etwa heissen "dass sich unter Umständen im Laufe der Zeit eine Entwicklung ergeben werde, dass die Unterkammern verschwinden könnten. Das sei heute noch nicht zu übersehen". Mit diesen Änderungen wurde das Protokoll genehmigt.
Sodann wurde das Protokoll vom 30. Mai 1947 verlesen.
Herr Schimmeck bemerkte, dass seine Ausführungen über die Drittelteilung (auf Seite 4) nicht ganz richtig wiedergegeben seien. Die Drittelteilung würde dann für richtig gehalten, wenn
die
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*) s. Anhang