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(9) Protok oll

der Sitzung der Verfassungs-Deputation vom 11. Mai 1947, nachmittags 15 3 ° Uhr. *)

Anwesend waren

Herr Bürgermeister Dr. S p i t t a

Frau Senator Pop all

Herr Stockhinger SPD »Böhm " « Schulze " " H a g e do r n " »Haupt " »Lücke "

" Degener CDU

» K 1 a g e s " »Müller "

später an seiner Stelle

»Kaum "

» Dr. L u e k e n BDV

»Bote "

» Hollmann FDP

»Grabau "

» Dr. N e u m a n n "

» Schimmeck KPD.

Herr Bürgermeister Dr. S p i t t a eröffnete die Sitzung. Das Protokoll der Sitzung vjm 5- Mai 1947 wurde verlesen und ge­nehmigt, nachdem auf Seite 8 die Worte gestrichen worden waren: "Dies fand Zustimmung".

Herr Bürgermeister Dr. S p i t t a teilte mit, er habe mit dem Herrn Präsidenten des Senats über den Stand der Verhandlungen in der Verfassungs-Deputation gesprochen und von ihm neue__Vor- schläge über die Frage der Sozialisierung und die damit zusammen­hängenden Fragen erhalten. Diese lehnten sich an den SPD-Vor­schlag an, stellten ihm aber einen neuen Artikel voran. Herr Bür­germeister Dr. S p i t t a verlas sodann den Vorschlag und stellte

ihn

*) s. Anhang