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(8) Protokoll

der Sitzung der Verfassungs-Deputation vom 5. Mai 1947, nachmittags 15 3 ° Uhr. Anwesend waren

Herr Bürgermeister Dr. S p i :t t a " Senator E w e r t

" Hagedorn SPD

" Stock hinger »

"Schulze n

"Böhm n

"Haupt • "

"Lücke n

" Degener CDU

"Kaum "

" K 1 a g e s "

" Dr. L u e k e n BDV

"Heldmann 11

" Grabau FDP

"Hollmann "

" R a f o t h KPD

" Schimmeck "

Nach Eröffnung der Sitzung durch Herrn Bürgermeister Dr. S p i t t a wurde das Protokoll der Sitzung vom 28. April 1947 verlesen und genehmigt.

Herr Bürgermeister Dr. S p i t t a ergriff das Wort, um mitzuteilen, dass er den Stand der Dinge in der Verfassungs-Deputa­tion im Senat zur Sprache gebracht und auch mit Herrn Präsidenten Kaisen eingehend darüber gesprochen habe. Letzterer habe seine Ideen über die Fragen, die die Verfassungs-Deputation gegenwärtig be­schäftigen, zu Papier gebracht und er wolle sie hiermit verlesen. Nachdem dies geschehen, fragte Herr Bürgermeister Dr. S p i t t a ob man sogleich in eine Debatte über diese Ausführungen des Herr- Senats-Präsidenten ein-

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